Michael Streitberger

Gedanken eines liberal-konservativen Politikers und Bürgers. KW 11.22

Ich habe heute die Zeitung gelesen, alter Junge. So lautet die erste Zeile des Beatles Titel: “A Day In The Life“.

Eine Nation kämpft einen einsamen Kampf und seine Bevölkerung leidet in einem unerträglichen Maße unter der Aggression eines „Bruderstaates“. Der Westen, die freie Welt, versucht zu unterstützen. Allerdings gibt es eine „rote Linie“ die nicht überschritten werden kann, um Europa und womöglich die Welt nicht in einen Krieg zu reißen, an dessen Ende die totale Zerstörung steht. Verantwortlich für dieses Leid, diesen Wahnsinn, sind die Entscheidungen eines einzelnen „Staatsmannes“. Er entscheidet ob die Welt in den Abgrund gerissen wird. Das letzte Mal stand die Welt während der Kuba-Krise, so nahe am Rand, wie sie das derzeit tut.
Die Presse überschlägt sich derzeit mit Analysen von Vladimir Putin, dem Despoten und Aggressors dieses Krieges.

Der Südkurier titelt: „Wie Putin verrät, was in ihm vorgeht.“
Die Süddeutsche Schreibt: „Putins Schuld und Merkels Beitrag“.

Wenn ich die Artikel lese, dann kommen mir viele Bilder und Gedanken in den Sinn und ich komme leider zu dem Schluss, wir alle haben es ermöglicht, dass ein eiskalter Machtmensch und Stratege die Welt in Atem hält und in die größte Krise nach der Katastrophe des 2. Weltkrieges führt.
Putin hat spätestens seit seiner Machtergreifung, vermutlich aber schon deutlich davor, ein Ziel verfolgt. Dieses Ziel ist die Rückkehr in die Zeit der Sowjetunion und eines Warschauer Paktes unter seiner Führung. Dieses Ziel hat ihn angetrieben und der Westen hat ihn gewähren lassen. Ich glaube, wen die Politik hingehört hätte, dann hätte sie es, spätestens 2007, erkennen können was in Russland entsteht.
Friedliche Koexistenz, „gute Geschäfte“, billige Energie und Rohstoffe haben den Blick getrübt. Dies gilt sowohl für Merkel, als auch für Schröder und Kohl. Vermutlich auch für andere Staatsmänner der westlichen Welt.
Leider hat die Politik, getrieben vom wirtschaftlichen Erfolg, Vladimir Putin unterschätzt. Wandel durch Handel ist gescheitert.

Der russische Präsident verfolgt seit Jahren einen Plan und ist überzeugt, die Zeit wäre nun reif für die Umsetzung.

Wolodymyr Selenskyj hat sich in einer Rede an den deutschen Bundestag gewandt, nachdem er gleiches bereits in den USA und anderen Staaten getan hat. Ein Mann vor dessen Haltung man größte Hochachtung haben muss. Steht er doch mit dem Rücken „am Rande des Abgrundes“. Seine Haltung und sein Mut sind bewundernswert. Ich wünsche ihm weiter eine glückliche Hand. Der Mut der Verzweiflung kann vieles erreichen.
In diesem Zusammenhang gab es wieder viele Schlagzeilen über das Verhalten unseres Bundekanzlers. Er verhinderte, mit den Stimmen der Ampel, eine Aussprache, nach der Rede des ukrainischen Präsidenten. Ich bin mit meinen Gedanken bei Norbert Röttgen. Er wurde von vielen Zeitungen mit den Worten zitiert: „Dies seine der würdeloseste Moment gewesen, den er je im Bundestag erlebt habe“.

Leider finde ich, er hat recht mit seinen Worten. Die Bundesregierung und an vorderste Stelle Olaf Scholz haben versagt. Einen solch würdelosen Umgang hat Wolodymyr Selensky nicht verdient.
Deutschland hat eine besondere Vergangenheit und eine Haltung, aber nach einer solch ergreifenden Ansprache kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.

Tut mir leid Herr Scholz, aber Deutschland, seine Partner und der Mut der Ukrainer haben Besseres verdient!

Energiepreise und Energiesicherheit sind weitere Themen, die die Schlagzeilen der letzten Tage beherrscht haben und mich ebenfalls an den Fähigkeiten der Ampel zweifeln lassen.
Ich hatte die Hoffnung, die FDP würde, unter Führung von Christian Lindner, als Stimme der wirtschaftlichen Vernunft agieren. Ich gestehe, diese Wünsche wurden zerstört. Opportunismus ist ein schlechter Ratgeber. Viele Länder in Europa haben reagiert und helfen ihrer Bevölkerung schnell und unbürokratisch. Eine Senkung der Steuern auf Energie scheint nur in Deutschland unmöglich. Unser Staat macht nun wochenlang, nicht durch schnelles Handeln, sondern nur durch „reden und zerrreden“ auf sich aufmerksam. Das hilft den
Bürgern jedoch nicht.

  • Ich fordere die schnelle Senkung der Steuern auf Energie und keinen Tankrabatt. Gleichzeitig muss die Spekulation der Lieferanten eingebremst werden.

In der aktuellen Situation muss die Energiesicherheit im Vordergrund stehen und die Abhängigkeit von Importen aus Russland schnelle beendet werden. So löblich der Weg in erneuerbare Energien sein mag, so zeitaufwendig und langwierig wird er sein.
Deutschland braucht aber jetzt verlässliche Energie, mit möglichst geringen Abhängigkeiten. Der Traum der Grünen, dies über erneuerbare Energie zu schaffen, mag schön sein, aber es ist eben nur ein Traum und ist langfristig vielleicht der richtige Weg.

Zur Absicherung der Energieversorgung fordern wir daher:

  • einzelne Atomkraftwerke weiterbetreiben.
  • Kohlekraftwerke als Backup sichern.
  • Gas als Übergangstechnologie aufrechterhalten.
  • Entwicklung von E-Fuels und Wasserstofftechnologien konsequent fortführen.

Deutschland braucht sichere Energie, um die Herausforderungen der Zukunft und der Umwelt stemmen zu können. Ideologie ist hier ein schlechter Ratgeber.
39.000 Windräder allein für die Elektromobilität in 2030 sind vermutlich nicht zu schaffen.

Wir sehen, auch die letzten beiden Wochen hatten es in sich. Viel Bewegendes hat es in die „News“ geschafft.

Wir haben nur diese eine Welt, deshalb sollten wir versuchen, sie zu schützen und zu erhalten. Machtstreben und Ideologien haben uns schon mehrfach „Close to the Edge“ gebracht. Lassen wir es nicht soweit kommen. Wir brauchen Haltung und eine Strategie. Wir brauchen gesunden Menschenverstand und den Erfindergeist des frühen industriellen Zeitalters.

Die Welt kann es besser und die Menschheit hat anderes verdient.
Welchingen am 19.03.2022
Gedanken von Michael Streitberger

 

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