Ich habe heute die Zeitung gelesen, alter Junge. So lautet die erste Zeile des Beatles Titel: “A Day In The Life“.
Derzeit fällt es schwer, das Gelesene in Worte zu fassen. Vieles beschäftigt uns und man stellt sich Fragen über Fragen. Wie so oft, fehlen aber Lösungen und Antworten.
Es gibt allerdings Überlegungen, die grundsätzliche Bedeutung haben. Oftmals bin ich zu diesen Themen innerlich zerrissen. Ich finde es unerträglich, wie Politik und die „handelnden Personen“ mit drängenden Fragen umgehen. Fragen die womöglich existenzielle Bedeutung für Mitteleuropa und die Welt haben können.
Eine These habe ich schon mehrfach genannt und halte daran fest: „Frieden braucht Stärke!“ Stärke gewinnt man nur durch Einigkeit und gemeinsames Handeln. Beides wird schmerzhaft vermisst.
Wo ist Scholz?
Betrachtet man das Regierungshandeln, so muss man feststellen, die Grünen sind es, die die SPD vor sich hertreiben. Annalena Baerbock, Robert Habeck und Anton Hofreiter beziehen Positionen, die man Grünen Politikern niemals zugetraut hätte. Bundeskanzler Scholz macht eher nur in „Nebenkriegsschauplätzen“ von sich reden.
Die FDP hat am gestrigen Parteitag nun auch ein klares Statement zu den notwendigen Schritten abgegeben. Leider fehlen diese klaren Positionen weiterhin von der SPD und Bundekanzler Olaf Scholz.
Haltung des Bundespräsidenten
Frank – Walter Steinmeier wollte zusammen mit dem polnischen Präsidenten die Ukraine besuchen.
Wolodymyr Selenskyj lehnte diesen Besuch ab. Viele Kommentar waren dazu veröffentlicht worden. Heute nun findet man folgende Schlagzeile, unter anderem in den Potsdamer Nachrichten: Steinmeier sagt Teilnahme an „Solidaritätsball für die Ukraine“ ab.
Die Bundespressekonferenz hat ihren jährlichen Presseball unter das Motto „Solidarität für die Ukraine“ gestellt.
Wird hier ein weiteres, unrühmliches Kapitel aufgeschlagen?
Die Begründung Steinmeiers, es wäre nicht die Zeit für einen Ball, mag nicht falsch sein. Leider bietet die Absage aber auch die Möglichkeit zu anderen Spekulationen.
Diplomatisch gesehen war die Haltung des ukrainischen Präsidenten zum Besuch Steinmeiers in der Ukraine ein Fehler. Da sich unser Präsident, wie viele Mitglieder der SPD, bisher durchaus als Freund Putins und Russlands dargestellt hat, ist die Haltung aber verständlich.
Wenn nun der Bundespräsident seine Teilnahme am Bundespresseball absagt, so kann das durchaus als Revanche gesehen werden. Damit belastet der Bundespräsident das Verhältnis zur Ukraine zusätzlich.
„Isoliert sich Deutschland in Europa und der Welt“.
Ein Krieg in Mitteleuropa braucht eine klare Haltung der größten europäischen Volkswirtschaft. Deutschland ist daher ein bedeutender Faktor innerhalb Europas und in der NATO.
Das Zaudern und Zögern des Kanzlers kann weder der Ukraine, noch Europa, der NATO oder Deutschland helfen. Sie spielt eher Putin in die Hände. Es stellt sich die Frage, was kommt nach einem russischen Erfolg in der Ukraine?
Scholz hat Führung versprochen und liefert eine Haltung die uns isoliert. Das kann nicht unser Ziel sein.
„Gerhard Schröder und Wladimir Putin: Heftige Kritik am SPDAltkanzler“ so titelt der Spiegel am 24.04.2022.
Unsäglich ist die Haltung des Altkanzlers Gerhard Schröder, der sich weiterhin nicht von Wladimir Putin distanziert.
„Zum ersten Mal äußerte sich Gerhard Schröder ausführlich zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine – und bringt damit Fachleute und Politiker in Rage. Zuspruch erhält der Putin-Vertraute aus der AfD.“ (Zitat Spiegel) Schröder bekräftigte, dass er zwischen den Kriegsparteien vermitteln könne: »Ich habe immer deutsche Interessen vertreten. Ich tue, was ich kann. Wenigstens eine Seite vertraut mir.« Auch an diesem Vorschlag entzündet sich Kritik. Der Grünen-Politiker Volker Beck formulierte seine Empörung über den PutinVertrauten und Gaslobbyisten als Frage: »Ein Vermittler, der auf der Gehaltsliste einer Seite steht. Really?«
Die grüne Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta zog eine Parallele zur SPDPolitikerin Manuela Schwesig und ihrem Parteifreund Erwin Sellering, die in Mecklenburg-Vorpommern mithilfe der vom Kreml mitfinanzierte »Klimastiftung MV« die umstrittene Ostseepipeline Nordstream 2 fertigstellen wollten. Schwesig weist Rücktrittsforderungen bislang zurück, und Sellering wollte die Arbeit der Stiftung sogar als Vorsitzender fortführen. Die Fälle Schröder und Sellering zeigten, so Piechotta, dass Parteien gründlich prüfen müssen, ob ihre Leute »charakterlich wirklich für Staatsämter geeignet sind. Und was passiert, wenn Parteien dabei versagen.« (so der Spiegel weiter)
Ein Interview des Alt-Kanzlers hat nun nochmals für Aufregung gesorgt. Nach Skandal-Interview: Fliegt Putin-Kumpel Gerhard Schröder jetzt aus der SPD?
Und drehen sie ihm sogar den russischen Geldhahn ab? (Das ist die Überschrift im Berliner Kurier.)
Diese Haltung eines ehemaligen deutschen Kanzlers ist für mich genauso inakzeptabel, wie die Versuche von Manuela Schwesig, die Stiftung MV „kleinzureden“.
Hier ist die SPD gefordert. Wer eine solche Haltung wie Gerhard Schröder zeigt, sollte überlegen, ob er unserem Staat noch dienen kann. Zieht Gerhard Schröder keine Konsequenzen, so sollte dies doch zumindest die SPD tun.
Stichwahl in Frankreich – Richtungswahl für Europa.
Der Sieg von Emmanuel Macron hat für große Erleichterung in Europa gesorgt. Der Ausgang der Stichwahl zwischen Marine Le Pen und Emmanuell Macron wurde von vielen in der EU mit Spannung erwartet. Trotzdem ist das Ergebnis von Marine Le Pen eine ernstzunehmende Warnung an die europäische Union.
Zeit online meint dazu: Marine Le Pen: Triumphierend in der Niederlage. Mit einembeachtlichen Ergebnis von über 40% in der Stichwahl konnte Le Pen ein beachtliches Ergebnis erreichen. Sie sagte am Wahlabend:
„Ein großer Wind der Freiheit wehte durch unser Land – aber wir kamen nicht bis ins Ziel“, so die unterlegene Rechtsextreme. Nun will sie um die Mehrheit bei den Parlamentswahlen im Juni kämpfen, um Premierministerin neben Präsident Macron zu werden. (berichtet Zeit Online weiter).
Macron und damit der europafreundliche Kurs unseres Nachbarlandes wird demnach weiterhin unter Druck des rechten „Rassemblement National“ bleiben. Nach dem Austritt der Briten aus der EU eine weitere Bürde, die in Mitteleuropa besteht.
Was uns in dieser Zeit noch bewegt:
Inflation und Pandemie sind Themen, die derzeit fast in den Hintergrund der aktuellen Entwicklungen geraten sind. Trotzdem werden uns diese Themen weiterhin beschäftigen und erfordern ein konstruktives und pragmatisches Handeln der Regierenden. Leider bleibt viel Unsicherheit und Fragen, ob man in diesen vielfältigen Krisen gut aufgestellt ist. Ich bin überzeugt, es braucht eine liberal-konservative Stimme der Vernunft und hoffe auf eine Stärkung unserer Partei.
Die Welt kann es besser! Deshalb wollen wir unsere politische Kraft stärken. Ich hoffe auf den Zuspruch der Vernünftigen.
Gedanken von Michael Streitberger am 25.04.2022