Michael Streitberger

Gedanken eines liberal-konservativen Politikers und Bürgers. KW 7.22

Ich habe heute die Zeitung gelesen, alter Junge. So lautet die erste Zeile des Beatles Titel: “A Day In The Life“.

Auch in den letzten beiden Wochen hat sich die Welt weitergedreht. Wiederum haben sich Dinge ereignet, die mich nachdenklich machen. Einige dieser Themen möchte ich hier kurz aufgreifen.

Die tragische Figur der diesjährigen olympischen Spiele wird eine fünfzehnjährige Athletin aus Russland.

Die olympischen Spiele haben für mich einen neuen fraglichen Aspekt hervorgebracht. Schon vor und während der Spiele gab es vieles, was die Menschen aufgewühlt hat. Menschenrechte, Uiguren, Umweltfrevel und Gigantismus haben Fragen aufgeworfen, die den Wert der Spiele für mich und viele andere fraglich machen. Doch die Krone wird dem Ganzen durch die Geschehnisse rund um die Eiskunstläuferin Kamila Walijewa aufgesetzt.

Wer selbst einmal Sportler war, auch wenn er nur im Amateurbereich aktiv war, kennt sie, die Übereltern und Trainer, die ihre Sportler und Kinder versuchen zu Höchstleistungen zu puschen. Oftmals fragt man sich ob das, was da betrieben wird, noch sinnhaft ist.

Die Welt, vor allem der Westen positioniert sich gegen Kinderarbeit und Ausbeutung und dann wird eine Fünfzehnjährige vor aller Welt demontiert und als Sie sich dem Druck nicht gewachsen sieht, auch noch von Ihren Betreuern und dem zuständigen Ministerium angeklagt, warum sie nicht gekämpft habe.

Sogar der sonst so devote IOC-Präsident Thomas Bach lässt sich in diesem Fall zu den kritischen Worten hinreisen: „Er wäre sehr verstört über das Verhalten der Entourage von Kamila Walijewa“.

Ein fünfzehnjähriges Ausnahmetalent, ein Kind wird hier demontiert und womöglich zerstört. Das ist nicht der olympische Gedanke und der Sport, den ich liebe.

Hier Herr Bach sind nun Sie gefordert, um junge Menschen vor der Ausbeutung von überehrgeizigen Regimen zu schützen und wieder Wert auf den olympischen
Gedanken zu legen. Olympische Spiele sind keine Gelddruckmaschine des IOC und sollten auch nicht zur Selbstdarstellung von totalitären Regimen werden. So zumindest meine Einstellung dazu.

Die Ukraine und Mitteleuropa am Rand der Katastrophe?

Wer zurzeit die Zeitung aufschlägt, oder die Fernsehnachrichten verfolgt, der kommt an den Schlagzeilen um die Situation an der Grenze der Ukraine nicht vorbei. Derzeit tagt die Münchner Sicherheitskonferenz, ohne die Beteiligung einer russischen Delegation. Westliche Staaten fordern Ihre Bürger auf, die Ukraine schnellstmöglich zu verlassen. Die Separatisten in der Ostukraine malen das Schreckensbild eines Angriffs durch die ukrainische Armee an die Wand und fordern Landsleute mit russischen Wurzeln auf, nach Russland zu fliehen.
Russland zeigt an der Grenze zur Ukraine die Muskeln und verwirrt die Welt mit Rückzugsankündigungen, die dann womöglich nicht stattfinden. Die Nato verstärkt die Truppenpräsenz an der Ostgrenze des Bündnisses. Viele Länder liefern Waffen an die Ukraine, die der Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko auch von Deutschland fordert. Unsere Außenministerin lehnt dies, mit Verweis auf die Deutsche Geschichte ab. Eine Haltung, über die man trefflich diskutieren kann. Eines ist für mich jedoch klar, nebulöse Drohungen werden Vladimir Putin, den Strategen und Machtmensch, nicht aufhalten. Nur wenn mögliche Folgen für Putin unkalkulierbar werden, dann hat der Westen eine Chance, ohne größeres Blutvergießen aus den Machtspielen Moskaus herauszukommen. Eine Situation in der Geschlossenheit und Klarheit des Westens gefordert ist. North Stream 2 und SWIFT darf kein Tabuthema sein, Herr Bundekanzler. Fordern Sie den Exkanzler Schröder auf, sich hier nicht zum Anwalt Putins zu machen. Er darf gerne als ehrlicher Makler zwischen den Parteien fungieren, aber nicht mehr.

In dieser Situation beschäftigt die Presse ein sechs Meter langer Tisch im Kreml: Wird er zum Symbol der Entfernung zwischen West und Ost. Macron und Scholz mussten am Tischende platznehmen, während der brasilianische Präsident näher bei Putin sitzen durfte.

Verteidigungsministerin erscheint nicht zur Rückkehr der Fregatte „Bayern“.

Die „Neue Züricher Zeitung“ kommentiert die Rückkehr der Fregatte nach 43.000 Seemeilen im Einsatz und das Fehlen der Verteidigungsministerin bei der Rückkehr des Schiffes und seiner Seeleute.

Es wird hier berichtet, dass es zwar nachvollziehbar ist, dass die Verteidigungsministerin es vorzieht, an der Münchner Sicherheitskonferenz teilzunehmen, es aber wieder den Stellenwert der Truppe zeigt, wenn nach einem derart wichtigen und gefährlichen Einsatz keine Ministerin die Soldaten in Empfang nimmt. Man wird wieder an die Vorgänge erinnert, die sich bei der Rückkehr unserer Truppen aus Afghanistan ereignet haben. Bei denen die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ebenfalls, durch Abwesenheit, geglänzt hat.

„In der Bundewehr haben viele das Gefühl, dass die hohe deutsche Politik den Soldaten gegenüber nicht immer den Takt und die Anerkennung aufbringt, die diese sich erhoffen“, so beschreibt es die NZZ.

Für mich stellt sich die Frage, wann es der deutschen Politik in den Sinn kommt, das Verteidigungsministerium einmal wieder mit einer starken Persönlichkeit zu besetzen, die auch ein wenig Erfahrung in diesem Bereich mitbringt. Mir drängt sich die Frage auf, ob das Verteidigungsministerium immer für Politiker herhalten muss, für die die Verwendungsmöglichkeiten knapp werden.

Vielleicht zeigt uns die schlimmen Geschehnisse im Osten der Ukraine, dass die Bundeswehr mehr ist, als ein überholtes Übel.

Der Tagesspiegel schreibt: „It´s the military stupid!: Putin hat der Welt schon jetzt eine Lektion erteilt.“ Weiter meint Christoph von Marschall: „Die Ukraine-Krise zeigt, dass Militärmacht immer noch zählt. Ebenso die sichere Energieversorgung.“ Für mich ein weiteres, trauriges Kapitel nach 16 Jahren Merkel davon 4 Jahren schwarz/roter Regierung.

Sozialer Ungehorsam als legitimes Mittel der Umweltbewegung.

Man könnte zurzeit noch viele Themen nennen, die die Zeitungen und Nachrichten bewegen und die mich nachdenklich machen, ob wir in Deutschland gut aufgestellt und vertreten sind. Aber ein Thema das in den letzten Tagen in der Presse zu finden war, bewegt mich doch noch.

Bevor ich das Thema angehe, möchte ich klar darauf hinweisen, dass ich als geimpfter und geboosteter Bürger, nicht zu den Impfgegnern gehöre. Schade, dass man das betonen muss. Allerdings sieht man an dem folgenden Thema, wie sich Deutschland verändert hat.

Die Presse berichtet, dass sich die Bundesumweltministerin Steffi Lemke, schützend vor die Straßenblockierer der Umweltbewegung stellt: „Es ist absolut legitim, für seine Anliegen zu demonstrieren und dabei auch Formen des zivilen Ungehorsams zu nutzen“, so wird sie zitiert. Andererseits lese ich, dass es verboten wird, Spaziergänge im Umkreis von 350 Metern rund um das Haus des baden-württembergischen Ministerpräsidenten, Winfried Kretschmann, durchzuführen.

Klarstellen möchte ich, dass ich weder das eine noch das andere für gut befinde und unterstütze. Wenn es aber Legitim ist, Bundesstraßen und Autobahnen zu blockieren, dann kann es auch Legitim sein, Spaziergänge in Wohngebieten durchzuführen. Beides ist ziviler Ungehorsam. Berufstätigen und anderen Bürgerinnen und Bürgern, die womöglich einen dringenden Arzttermin oder ähnliches wahrnehmen müssen, Schaden zuzufügen ist nicht akzeptabel. Genauso inakzeptabel ist es, Politiker unter Druck zu setzen und sie zu bedrohen. Wenn aber im Falle der Umwelt ziviler Ungehorsam legitim ist, warum sind dann Spaziergänge in der Nähe des Hauses eines Ministerpräsidenten strafbewährt?

Klarstellen möchte ich, dass es natürlich ein friedlicher Spaziergang sein muss. Gewalt ist weder im einen noch im anderen Fall tolerierbar.

Die Weltordnung scheint mehr und mehr aus den Fugen zu geraten und der aufflammende Ost-West-Konflikt ist die größte Gefahr für Europa. Wir sollten alles tun, um diesen Konflikt friedlich zu beenden. Es kann natürlich nicht sein, dass der deutschen Delegation der Mittelfinger, bei der Fahrt in den Kreml, gezeigt wird und die Sicherheitskräfte des Präsidenten die Delegation harsch aus dem Kreml weisen, aber die Tür der Diplomatie muss offen bleiben.

Ich bin sicher, Deutschland kann es besser und hoffe auf Unterstützung für unser Stimme der Vernunft.

Gedanken von Michael Streitberge

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