DEUTSCHE SEHEN DIE ZUKUNFT ZUNEHMEND TRÜBE.
Viele Menschen machen den Staat für Fehlentwicklungen verantwortlich. Das ist das Ergebnis einer Allensbach- Umfrage,so der Südkurier weiter.
Im Artikel werden Bereiche angeführt, die aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger problematisch sind.
- ZUKUNFTSFÄHIGKEIT
„Immer mehr Deutsche zweifeln an der Zukunftsfähigkeit des Landes, und viele machen den Staat dafür verantwortlich. Nur 31 Prozent der Bevölkerung sind überzeugt, dass sich Deutschland in den nächsten zehn Jahren gut entwickeln wird“…, stellt der Südkurier fest.
- LÄHMENDER STAAT
„Die Gründe für die Fehlentwicklungen sehen die Befragten vor allem beim Staat. Dieser lähmt sich nach Ansicht von 79 Prozent durch zu viele Vorschriften und eine überbordende Bürokratie selbst. Während 63 Prozent die Modernität der deutschen Wirtschaft als hoch einschätzen, sagen das über den Staat nur 40 Prozent“, so der Südkurier.
- DIGITALISIERUNG
„Auch bei der Digitalisierung staatlicher Institutionen gibt es nach Ansicht der Befragten große Defizite: 68 Prozent halten diese in der öffentlichen Verwaltung für unzureichend, die technische Ausstattung der Schulen bemängeln 61 Prozent“.
- GESUNDHEITSWESEN
Er verliert besonders an Ansehen: Noch 2017 sahen 81 Prozent dort eine Stärke Deutschlands, nun sind es nur noch 60 Prozent. Der Anteil derer, die darin eine Schwachstelle sehen, hat sich von 18 auf 39 Prozent mehr als verdoppelt.
(QUELLE: Südkurier vom 27.01.2023)
Ein Bild das für eine, vermeintlich hochentwickelte Industrienation, die über Jahre hinweg einen hohen Anspruch und hohes Ansehen in der Welt genossen hat, eigentlich einen Offenbarungseid darstellt. Liest man in unserem Parteiprogramm, so kommt man zu dem Schluss, dass die Liberal-Konservativen Reformer dieses Bild Deutschlands dort bereits im Vorfeld der Wahlen von 2021 gezeichnet haben. Leider hat sich dieses Bild nochmals deutlich verschlechtert.
Olaf Scholz betonte vor der Bundestagswahl: „Wer bei mir Führung bestellt, der bekommt diese auch“. Es stellt sich die Frage, wohin uns Olaf Scholz führen möchte.
Denn unser großer Grinser und Schweiger teilt sich nur selten mit. Wenn er es tut, so wie im Februar in Sachen „Zeitenwende“ geschehen, dann verstreicht die Zeit und man fragt sich, was eigentlich aus der Zeitenwende geworden ist.
Die Hoffnung liegt, zumindest in der Frage der Bundeswehr, auf dem neuen Verteidigungsminister, dessen erste Auftritte von Willen und Truppennähe geprägt waren.
Wir bleiben wachsam und werden ihn an seinen Taten messen.
Baerbock irritiert mit Aussage in Straßburg – Moskau fordert Klärung. Artikel von RP ONLINE
„Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander.“ Das sagte Außenministerin Annalena Baerbock beim Europarat in Straßburg. Die russischen Staatsmedien greifen diese Aussage jetzt dankbar als zentralen Schlüsselsatz für Kriegspropaganda auf.
In Russland gibt es zunehmend Aufregung um eine Äußerung von Bundesaußenministerin Annalena
Baerbock (Grüne) über einen „Krieg gegen Russland“. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, forderte am Freitag eine Erklärung des deutschen Botschafters in Moskau zu „widersprüchlichen“ Aussagen aus Berlin. Deutschland erkläre einerseits, in der Ukraine keine Konfliktpartei zu sein. Andererseits sage Baerbock, dass sich die Länder Europas im Krieg gegen Russland befänden. „Verstehen sie selbst, wovon sie da reden?“, schrieb Sacharowa im Nachrichtenkanal Telegram.
Baerbock hatte am Dienstag beim Europarat in Straßburg mit folgenden Worten zum Zusammenhalt der westlichen Verbündeten aufgerufen: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander.“ Die russischen Staatsmedien griffen diese Aussage dankbar als zentralen Schlüsselsatz für Kriegspropaganda auf – als Beleg dafür, dass Deutschland und die anderen EU-Länder direkte Konfliktpartei in der Ukraine seien und gegen Russland kämpften.
Außenministerin Baerbock hat es wieder einmal geschafft. Mit einer unüberlegten und missverständlichen Äußerung zieht sie den Ärger der russischen Regierung auf sich und damit auf
Deutschland.
Der Kanzler zu zögerlich und nicht kommunikativ, die Außenministerin vorschnell und unbedacht. So kann man Deutschland nicht vertreten.
Die Dramatik in der Ukraine ist eine große Gefahr für den Frieden im gesamten Europa. Es ist wichtig und richtig, die Ukraine gegen den Angriff Russlands zu unterstützen. Mehr tut weder Deutschland, noch Europa oder Amerika. Mehr sollte und darf es nicht werden.
Wer Waffen liefert und ein angegriffenes Land unterstützt ist, weder Kriegspartei, noch befindet er sich im Krieg.
Frau Baerbock sollte dringend an ihrer Rhetorik arbeiten. Manchmal ist weniger auch mehr und gerade als Außenministerin steht einem gut zu Gesicht, wenn man erst über Worte nachdenkt, bevor man sie in die Welt posaunt.
Meiner Tochter hätte ich in so einem Fall gesagt: „Vor Inbetriebnahme des Mundwerks, Gehirn einschalten!“
Erste Politiker fordern eine Klarstellung und auch der Kanzler geht auf Distanz.
- ….und nochmals Baerbock! Kosten pro Jahr: Lindner 650, Baerbock 136.000 Euro – so viel geben Politiker fürs Schönsein aus, berichtet Focus online.
Annalena Baerbock gibt 136.500 fürs Styling aus!
Wie die Tageszeitung berichtet, sind die Kosten für Pudern, Schminken und Stylen seit dem Regierungswechsel 2021 rasant gestiegen. Vor allem für unsere Außenministerin musste tief in die Tasche gegriffen werden: Stolze 136.500 Euro wurden laut Medienberichten für Annalena Baerbocks Maskenbildnerin im vergangenen Jahr fällig. Die Summe setze sich aus 7.500 Euro pauschaler Vergütung plus Mehrwertsteuer und Nebenkosten zusammen. Bei Innenministerin Nancy Faeser (52) kommen „lediglich“ Kosten in Höhe von 7.500 Euro zusammen.
Auch wenn man mir jemand unterstellt, ich hätte ein Problem mit Frau Baerbock, so muss ich das doch auch darstellen. Vielleicht hat derjenige, der das annehmen könnte, ja sogar recht! Aber Frau Baerbock befindet sich in guter Gesellschaft.
Erst am 18.11.2022 berichtet Focus online: „Habeck sucht Fotograf mit 350.000-Euro-Auftrag“ Spiegel online berichtete im November: „Einer, der besonders viel Wert auf seine öffentliche
Wahrnehmung legt, sucht nun eine neue fotografische Begleitung: Robert Habeck (Grüne). Das von ihm geführte Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat eine Stellenanzeige für einen neuen Fotografen oder eine Fotografin ausgeschrieben. Der »geschätzte Gesamtwert« für den Job: 350.000 Euro. Die »Bild«-Zeitung hatte zuerst darüber berichtet“.
Die „handelnden Personen“ der Grünen, in der Bundesregierung, scheinen das Gespür für Maß und Mitte verloren zu haben. 136.500.–€ für das Aussehen unserer Außenministerin und € 350.000.—um den Wirtschaftsminister fotographisch in Szene zu setzen! Wem will man das vermitteln?
Die Grünen haben sich von der strickenden Ökopartei zu einer Partei der „Eliten“ entwickelt, die den Umweltschutz mehr um mehr als Fassade zur Tarnung ihrer Selbstdarstellung und Abgehobenheit vor sich herträgt.
Die Führung der Partei scheint sich weit von ihrer Basis entfernt zu haben, was nicht zuletzt die Situation um Lützerath gezeigt hat.
Mehr Schein als Sein. Mehr Show als substanzielle Politik. Ziele werden schneller über Bord geworfen, als man sich das vorstellen kann, nur um dem Mainstream zu entsprechen.
Das ist unehrlich und anstandslos.
Aber was will man erwarten, wenn die handelnden Personen immer nur in gut dotierten Ämtern fungiert haben und niemals am Arbeitsleben, in Form eines Anstellungsverhältnis, oder als Selbständiger teilgenommen haben und in vielen Fällen, nicht einmal über eine abgeschlossene Ausbildung verfügen. Aber, jeder hat die Regierung, die er sich gewählt hat.
- Verbraucherschützer fordern mittelfristig Gaspreissenkungen
„Die Großhandelspreise für Erdgas sind gesunken. Das sollten die Versorger bald auch an ihre Kunde
weitergeben, fordern Verbraucherschützer. Verbraucherschützer haben die Energieversorger aufgefordert, die seit einigen Wochen gesunkenen Großhandelspreise für Erdgas in den kommenden Monaten an Haushalte weiterzugeben. „Wenn wir den Winter mit ausreichend gefüllten Gasspeichern überstehen, dann stehen die Signale auf Preissenkungen“, sagte der Energieexperte der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen, Udo Sieverding, der Nachrichtenagentur dpa, so zu lesen in Zeit online vom 27.01.2023.“
Deutschland scheint sich relativ schnell vom Preisschock erholt zu haben, den die Sanktionspolitik gegen Russland ausgelöst hat. Allerdings bin ich gespannt, wie man in fünf Jahren über diese Phase berichtet!
Wie kam es zu den explodierenden Energiepreisen und was hat in wie weit zu der Entwicklung beigetragen?
Gelegentlich ertappe ich mich bei der Frage, ob die „Hamsterkäufe“ der Bunderegierung zu der Preisexplosion beigetragen haben.
Aber man kann gespannt sein, hierzu wird sicher noch die eine oder andere Information den Weg ans Licht finden.
Ich möchte mit dieser These nicht unken, sehe aber auch keine Veranlassung zu Zuversicht.
- Gewalt in Deutschland nimmt zu!
Einen letzten Punkt muss ich noch erwähnen: Wie kann es sein, dass Straftäter die bekannt sind und bereits in Haft waren, einen Tag nach ihrer Entlassung bereits wieder Straftaten begehen und unser Staat zuschaut?
Asylbewerber die straffällig werden, müssen unseren Staat verlassen. Sie haben aus unserer Sicht das Recht auf Asyl verwirkt. Wenn hier konsequent gehandelt wird, dann können Dramen wie in Brockstedt verhindert werden.
Es gäbe noch vieles zu berichten und zu hinterfragen, so zum Beispiel das Thema Flüssiggas, Wattenmeer und das Verhältnis des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck dazu.
Aber für Heute werde ich schließen und Sie bitten, folgen Sie uns auf Facebook, Instagram. Lesen Sie die Artikel auf unserer Homepage: www.bw.lkr.de.
Wir brauchen eine Politik mit Augenmaß und Mitte. Frei von Ideologie und an der wirtschaftlichen Entwicklung orientiert.
Deshalb werden wir weiter dafür kämpfen, dass unsere Partei sich entwickelt und professionalisiert.
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Hiermit möchte ich mich einmal beim Landesvorstand Baden-Württemberg und bei meinen Parteikollegen Roland Dreizler, sowie Doris Speck bedanken, die mich bei der Erstellung von „Streitbergers Gedanken“ unterstützen und mir mit ihrem Feedback zur Verfügung stehen.
Engen- Welschingen, den 27.01.2023 Michael Streitberger
Stellvertretender Landesvorsitzender und Mittelstandsbeauftragter der LKR-BW
„ICH HABE HEUTE IN DER ZEITUNG GELESEN, ALTER JUNGE!“
So lautet die erste Zeile des BeatlesSong „A DAY IN A LIFE“. In meinen Gedanken nehme ich diese Textzeile auf und kommentiere Aktuelles.
Deutschland befindet sich in einer der schwierigsten Phasen seit dem 2.
Weltkrieg und was machen unsere Politiker.
Es fällt schwer sachlich und entspannt zu bleiben. Wir meinen, es ist an der
ZEIT FÜR VERÄNDERUNGEN
Michael Streitberger
stellv. Landesvorsitzender
Liberal-Konservative Reformer
Baden-Württemberg
Friedrich-List-Str. 9
78234 Engen- Welschingen
Tel.: 07733 3604732
Mail: geschaeftsstelle@lkr-bw.de